Dienstag, 26. November 2013


Wer hier Platz nehmen darf, hat's geschafft.
(Foto: Bundesregierung/Kühler)
Gestern Vorgestern habe ich das wahrscheinliche neue Bundeskabinett geleakt. Heute folgt nun Teil zwei, mein unwahrscheinliches Traum-Kabinett.

Ich wollte im Rahmen des Möglichen bleiben, also wird weder Pep Guardiola Bundeskanzler noch müssen wir uns an Uli Hoeneß als neuen Finanzminister gewöhnen. Alle folgenden Personen gehören zumindest zur Führungsreserve ihrer Parteien. Viele Nominierungen wären vielleicht überraschend, aber dennoch in sich logisch. Mein neues Kabinett hat zwei ganz neue Ministerien, die zukünftig besondere Beachtung verdienen.

1. Bundesministerium für die Energiewende: Hier möchte ich alle wichtigen Abteilungen aus Umwelt und Wirtschaft zusammenziehen. Beide Bereiche blockierten sich in den letzten Jahren mehrfach wenn es um wichtige energiepolitische Fragen ging. Ein Minister, der die Energiewende richtig wuppen möchte, braucht mehr Macht.

2. Bundesministerium für InternetFaktisch sollten Kompetenzen vor allem aus den bisherigen Bereichen Wirtschaft, Inneres und Kultur zusammengezogen werden. Das Internet ist so immanent wichtig für die Entwicklung unserer Gesellschaft, dass ein eigenes Ministerium längst überfällig ist.

3. Heimatministerium: Da das Umweltministerium einen Großteil seiner Kompetenzen an das neue Energiewende-Amt abgibt, wird es mit dem bisherigen Aigner-Ressort Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu einem neuen schlagkräftigen Heimatministerium kombiniert.

Daraus ergibt sich noch eine wichtige Konsequenz: Da das Wirtschaftsministerium doppelt betroffen und damit mehr als die Hälfte seiner Fachabteilungen verliert, wird es gleich mit Finanzen zusammengelegt. Der Technologie-Bereich geht zu Bildung und Forschung über; da passt er eh besser hin.

Hier also mein Tipp: So sieht das Bundeskabinett 2013-2017 aus.

Babo (Bundeskanzlerin) – Angela Merkel (CDU)
Arbeit und Soziales (zzgl. Vizekanzler) – Sigmar Gabriel (SPD)
Finanzen und Wirtschaft – Wolfgang Schäuble (CDU)
Außen – Gernot Erler (SPD)
Innen – Thomas Oppermann (SPD)
Energiewende – Peter Altmaier (CDU)
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – Alexander Dobrindt (CSU)
Justiz – Eva Högl (SPD)
Gesundheit – Ursula von der Leyen (CDU)
Verteidigung – Susanne Kastner (SPD)
Bildung, Forschung und Technolgie – Johanna Wanka (CDU)
Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Dorothee Bär (CSU)
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Annette Schavan (CDU)
Internet und Technologie – Lars Klingbeil (SPD)
Heimat (Umwelt, Landwirtschaft, Verbraucherschutz) – Marlene Mortler (CSU)
Bundeskanzleramt – Hermann Gröhe (CDU)

Wie sieht dein unwahrscheinliches Kabinett aus? Packe deinen Tipp in die Kommentare oder blogge selbst und schicke mir den Link.


Sonntag, 24. November 2013


Das alte Bundeskabinett hat ausgedient.
(Foto: Bundesregierung/Döring)
Man kann ja nicht nur auf den Ausgang von Fußballspielen wetten, sondern auch auf politische Prozesse. Was die genaue Besetzung des neuen Bundeskabinettes angeht, sickert bei den Koalitionsgesprächen bisher wenig durch. Nicht unwahrscheinlich, dass dieses Mal die Posten tatsächlich erst am Ende verteilt werden. Das eröffnet Raum für Spekulationen, an denen ich mich gerne beteilige. (Wenn man schon keine Fakten hat...)

An Überraschungen glaube ich nicht. Die sind bei beiden Kabinetten von Angela Merkel 2005 und 2009 größtenteils ausgeblieben. Hier also mein Tipp: So sieht das Bundeskabinett 2013-2017 aus.

Bundeskanzlerin – Angela Merkel (CDU)
Arbeit und Soziales (zzgl. Vizekanzler) – Sigmar Gabriel (SPD)
Finanzen – Wolfgang Schäuble (CDU)
Außen – Frank-Walter Steinmeier (SPD)
Innen – Hans-Peter Friedrich (CSU)
Wirtschaft und Technologie – Ronald Pofalla (CDU)
Justiz – Brigitte Zypries (SPD)
Verteidigung – Thomas Oppermann (SPD)
Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Manuela Schwesig (SPD)
Gesundheit – Ursula von der Leyen (CDU)
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – Peter Ramsauer (CSU)
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit – Peter Altmaier (CDU)
Bildung und Forschung – Johanna Wanka (CDU)
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Alexander Dobrindt (CSU)
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Cornelia Füllkrug-Weitzel (SPD)
Bundeskanzleramt – Hermann Gröhe (CDU)

Wie sieht dein wahrscheinliches Kabinett aus? Packe deinen Tipp in die Kommentare oder blogge selbst und schicke mir den Link.

Morgen Übermorgen geht es hier weiter. Dann präsentiere ich mein unwahrscheinliches Traum-Kabinett.


Montag, 11. November 2013

BLOGPARADE 

Sport und Politik sind viel zu wichtig, um sie Experten zu überlassen.

Gerade bei hildwin gesehen, der hat's grad bei antischokke gesehen und sofort kopiert. Meine Liste der Links, die angezeigt werden, wenn ich nur einen Buchstaben ins Adressfeld eingebe. Ganz gut gemischt zwischen Fußball, Politik und Beruf, denke ich.

A ardmediathek.de – wegen Tatort und Sportschau
B bundesliga.de – wegen Fußball
C congstar.de – braucht jemand Rabatt?
D de.wikipedia.org – woher mein Wissen stammt
E election.de – Umfragejunkie, erster Teil
flyeralarm.com – hier drucke ich bei meinen selbständigen Projekten öfters
G gmx.de – irgendwie werde ich diese Accounts nicht los
H heute.de – immer auf dem Laufenden bleiben
I instagram.com – macht Spaß
J plus.google.com/u/0/+JohannesEydinger – hihi
K kicker.de – Fuball ist meine Religion
L live.daserste.de – siehe oben unter a
M maps.google.de – der Falkplan 2.0
N nytimes.com – hat mich selbst verwundert
O opodo.de – bin ich urlaubsreif?
P politbarometer.zdf.de – Umfragejunkie, zweiter Teil
Q q-connect.de – kenn ich nicht?!
R ran.de – eigentlich gucke ich doch gar nicht die Europe Liga
sensatzionell.blogspot.de – bisschen Werbung muss sein
T twitter.com – wundert mich irgendwie gar nicht
U uwe-schummer.de – alter Arbeitgeber; fühlt euch gegrüßt!
V visdp.de/magazin – witzig, das Magazin gibt's es doch gar nicht mehr, oder?
W wahlrecht.de – Umfragejunkie, dritter Teil
X xing.com – bin seit einem Jahr nicht mehr eingeloggt gewesen
Y youtube.com – der Sündenpfuhl Prokrastination
Z zdf.de – und hier schließt sich der Kreis

Und deine Liste?


Sonntag, 3. November 2013


Unbeliebt, aber notwendig:
Vattenfall steht zur Wahl.

(Foto: Berliner Energietisch)

Heute ist Volksentscheid in Berlin. Egal mit wem ich in den letzten Tagen drüber geredet hatte, fast jeder Wahlberechtigte war ratlos: Hingehen? Mit Ja stimmen? Ablehnen?

Worum es geht: Der Berliner Energietisch, ein Bündnis von rund 50 Initiativen, fordert den Senat auf, das Stromnetz vom Vattenfall-Konzern zurückzukaufen und in Eigenregie künftig den Strom für die 3,4 Millionen Hauptstädter herzustellen.

Mein Pro: Die Vorstellung, dass nicht ein schwedischer Konzern, sondern alle Berliner von den Millionen-Gewinnen aus den Energie-Geschäften profitieren, klingt faszinierend. Mehr Transparenz, mehr ökologischen Strom – prima Argumente.

Mein Contra: Berlin ist quasi pleite, wird nur noch vom Länderfinanzausgleich und dem Wohlwollen des Bundes am Leben erhalten. Jetzt die Rekommunalisierung zu fordern, ist absurd. Und vor allem: Dass der Staat das Netz besser betreibt als ein daraufn spezialisiertes Unternehmen, glaube ich nicht. Vielleicht in einer Traumwelt, aber nicht in Berlin. Hallo, das ist die Stadt, die seit zwei Jahrzehnten einen Flughafen baut plant!

Die Frage nach dem Quorum: Viele denken, wer gegen den Rückkauf ist, sollte am besten Zuhause bleiben, damit das Quorum verfehlt wird. Das ist aber eine grundfalsche Annahme. Das Quorum bezieht sich nämlich nur auf die Ja-Stimmen. Damit der Entscheid angenommen wird, müssen 620.000 Berliner mit Ja stimmen. Diese etwa 25 Prozent der Wahlberechtigten müssen dann natürlich auch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sein. Wer also gegen den Entscheid ist, sollte auf alle Fälle hingehen – um ganz sicher zu gehen. Eine Enthaltung ist keine automatische Ablehnung.

Warum ich hingehe: Ich bin bisher zu jeder Wahl und jeder Abstimmung in meinem Leben hingegangen. Das ist für mich oberste Bürgerpflicht. In den letzten Tagen habe ich mich in die Thematik eingelesen. Wirklich überzeugt haben mich beide Standpunkte nicht, ich stimme daher eher aus Gefühl ab. Und das Gefühl sagt mir: Nein, Klaus Wowereit wird die Energiekosten mit Sicherheit nicht für alle bezahlbar halten.


tl;dr: Heute ist Volksentscheid. Die Berliner stimmen darüber ab, ob das Energienetz von Vattenfall zurückgekauft wird. Warum ich dagegen bin, aber trotzdem hingehe.


Dienstag, 15. Oktober 2013


Famos! Die Bayern spielen großartigen Fußball; das freut mich als Bayern-Fan sehr. Die Spiele bei Schalke (4:0), Manchester City (3:1) und in Leverkusen (1:1) waren dicht am perfekten Spiel. Es ist schön, wenn uns ganz Europa um unseren Fußball beneidet.

Fraglich! Mit dem Kauf von Mario Götze und den Transfergerüchten um Robert Lewandowski vom ärgsten Rivalen Borussia Dortmund haben die Bayern viele Fans und Verantwortliche verärgert. Nicht nur ich mache mir Sorgen um die Ausgeglichenheit der Bundesliga.

Früher! Natürlich stehen die Bayern vor allem wegen ihrer vorbildlichen Führung so gut da. Auch hat es schon immer finanziell potentere und ärmere Vereine in der Bundesliga gegeben.

Freilich! Sportlicher Erfolg soll sich auch weiterhin in konkreten Zahlen ausdrücken. Es ist fair, wenn die Bayern ihr im Europapokal erspieltes Geld behalten dürfen. Die Schere in der Bundesliga zwischen den Meisterschaftsanwärtern und dem Mittelfeld oder gar den Fahrstuhlmannschaften ist jedoch so groß wie nie zuvor.

Fakt! Das komplizierte, leistungsbezogene System, bei dem die besten Vereine das meiste Geld aus den Verträgen zwischen Bundesliga und den TV-Sendern wie sky, ARD und ZDF bekommen, ist gescheitert. (Wie genau die Berechnung funktioniert, erklärt www.fernsehgelder.de.)

Umverteilung: So viel Geld haben die 22 Bundesligisten der
letzten drei Saisons durch den TV-Vertrag eingenommen.

(Grün: 1. Liga, Rot: 2. Liga, Quelle: www.fernsehgelder.de)
Es spielen 18 Teams in der Bundesliga, ebenso viele in der 2. Liga. Ganz ohne Clubs wie Bayern München, Borussia Dortmund, Bayer Leverkusen oder Schalke 04 wäre der Sport-Wochenende deutlich uninteressanter. Auch die Einschaltquoten der Sportschau, die Auflagen von kicker, Sport-Bild & Co. wären deutlich niedriger. Natürlich profitieren in diesen Boom-Jahren alle von den Großkopferten der Liga.

Und dennoch gilt genauso: Bayern München kann nicht gegen sich selbst spielen. Der FC Bayern benötigt 17 verschiedene Gegner. Gerade Teams wie Mainz 05 oder der FC Augsburg sind oftmals das Salz in der Suppe. Ohne die läuft es nicht.

Wenn tatsächlich alle aufeinander angewiesen sind, warum bekommt dann nicht jeder das selbe TV-Geld?

Die Bayern profitieren ja trotzdem noch enorm von ihrer Popularität und ihrem sportlichen Erfolg. Sie haben eines der größten Stadien, das immer gefüllt ist. Sie haben darin die höchste Kapazität an sogenannten Business-Seats und Logen, die das meiste Geld bringen. Sie haben die mit Abstand besten und meisten Sponsoren-Gelder. Und auch durch ihre Auftritte im Europapokal verdienen die Bayern Millionen.

Es geht mir ja gar nicht darum, den Bayern etwas wegzunehmen. Nein, ich glaube sogar, die Bayern würden langfristig davon profitieren. Denn nur wenn die Liga wieder ausgeglichener ist, wird das Interesse von Millionen Fußball-Fans weiterhin hoch bleiben.

Ein Blick in die spanische Liga, wo traditionell nur zwei Teams alles dominieren, beweist: Zwar wird beim FC Barcelona und bei Real Madrid toller Fußball gekickt, aber überall gehen die Zuschauerzahlen dramatisch zurück. Das liegt auch an der Wirtschaftskrise, aber eben nicht nur.

Deshalb meine Forderung: Jeder Bundesligaverein, egal ob er auf Rang eins oder Platz achtzehn die Saison beendet, sollte das gleiche Geld aus dem Topf erhalten. Und zwar sofort.


tl;dr: Bayern, Dortmund und Schalke stoßen in neue finanzielle Dimensionen vor, der Rest wird unabänderlich abgehängt. Damit muss Schluss ein. Ich fordere eine sozialistische TV-Gelder-Verteilung.


Donnerstag, 3. Oktober 2013

TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT 
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Auf YouTube bin ich heute auf die Hauptausgabe der Tagesschau vom 3. Oktober 1990, dem Tag der Deutschen Einheit, gestoßen.



Diese Ausgabe ist nicht nur zeit- (Richard von Weizsäcker!, Rita Süßmuth!, Walter Momper!, „Deutschland halt's Maul“!) und medienhistorisch (der Vorspann!, Werner Veigel!, die unaufgeregte Machart der Beiträge! Uli Wickert aus Paris!) interessant.

Mir wurde wieder schlagartig bewusst, wie schnell sich unser Weltgeschehen ändert und ändern lässt.

Im Vorfeld von Wahlen hört man von einigen, dass es ja auf ihre Stimme gar nicht ankäme. Viele meckern, dass die da oben eh alles untereinander auskasperten. Stimmt dies? Ja, aber nur, wenn wir die gewähren lassen. Der Tag der Deutschen Einheit beweist, was alles möglich ist, wenn nur wenige mutig voranschreiten. Wir können fast jede liebgewonnene Gewissheit infrage stellen. Wir müssen dazu nur Mut aufbringen.

Herausforderungen haben wir genug. Das Flüchtlingsdrama vor Lampedusa, das uns heute schockiert, wirkliche Chancengerechtigkeit in der Bildung herstellen oder die Jugendarbeitslosigkeit und die Schulden in den Staaten Südeuropas abbauen. Es lohnt, sich einzumischen.

Die 23 Jahre seit dem 3. Oktober 1990 sind (hoffentlich) nicht mal ein Drittel unseres Lebens. Was sich seit dem Tag geopolitisch, kulturell, wirtschaftlich, technisch und ganz persönlich für jeden von uns geändert hat, ist kaum in Worte zu fassen. Niemand konnte diese Entwicklungen voraussagen. Und das wird für die nächsten 23 Jahre erneut gelten.

Fortschritt oder Revolutionen fangen immer mit einer Idee an. Aber einer Idee, die in die Tat umgesetzt wird. Warum wirst du eigentlich nicht zum nächsten Michael Gorbatschow, zum nächsten Papst Johannes Paul II. oder zum nächsten Steve Jobs?


tl;dr: Der Tag der Deutschen Einheit vor 23 Jahren hat bewiesen: Alles ist möglich, wenn wir uns nur mutig engagieren. Das gilt noch heute noch.


Montag, 30. September 2013


Scheitert Kraft am Terminkalender?
(Foto: hannelore-kraft.de) 
Seit Tagen pokert die SPD um den Eintritt in die Bundesregierung. Die Fronten zwischen den Befürwortern der Optionen Regierung oder Opposition verlaufen quer durch alle bekannten Lager innerhalb der Sozialdemokratie.

Eigentlich lassen sich beide Positionen nur durch eines unterscheiden: Die, die die innerparteiliche Macht haben, sind für eine Regierungsbeteiligung. Die, die noch abwarten können, wollen lieber opponieren.

Vor allem Sigmar Gabriel und „Dr. Frank-Walter Steinmeier trommeln für den Kabinettstisch – im Wissen um ihre letzte Karrierechance. Schaffen sie es jetzt nicht in die Regierung, werden sie im SPD-Personaltableau 2017 wohl keine führende Rolle mehr einnehmen.

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und andere etwas jüngere Landespolitiker streben in die Opposition. Sie haben einfach Angst, dass nach einer Neuauflage der Großen Koalition ihre Partei ähnlich wie 2009 vom Wähler abgestraft wird. Für sie wäre dann ein Sprung nach Berlin nicht wirklich lukrativ.

So sind die ganzen Geplänkel um r2g (also Rot-Rot-Grün), den Mitgliederentscheid, die Anzahl der Ministerposten, mögliche Steuererhöhungen etc. eigentlich nur Stellvertreterkriege um die innerparteiliche Macht. In den nächsten Tage und Wochen leicht für uns alle zu beobachten.

Hannelore Kraft hat dabei ein grundsätzliches Problem. Alle Welt erwartet, dass sie 2017 gute Chancen auf die Kanzlerkandidatur hat. Wären da nicht die Wahltermine. Die nächste reguläre Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steht im Mai 2017 an. Nur vier Monate später sind dann alle Bürger aufgerufen, den Bundestag neu zu wählen.

Und das ist das Dilemma der Hannelore Kraft. Sie kann im SPD-internen Rennen um die K-Frage nicht erst einen möglicherweise fulminanten NRW-Wahlsieg abwarten und sich dann als Kandidatin ausrufen lassen. So hatte es Gerhard Schröder 1998 überaus erfolgreich gemacht. Allerdings fand seine Niedersachsen-Wahl auch schon am 1. März statt. Dass die SPD im Jahr 2017 bis zum Mai mit ihrer Nominierung wartet, ist schlicht unmöglich.

Es gibt also nur wenige Optionen – und alle sind für sie brandgefährlich:

Erstens: Kraft wird frühzeitig Kanzlerkandidatin und tritt als Landesmutter zurück. Sie gibt damit ihrem Nachfolger die Chance, sich mit Amtsbonus im Mai 2017 zu bewerben. Gefahr: Allzu durchsichtiges taktisches Manöver. Ob das gut bei den Wählern ankommt? Norbert Röttgen kann ein Liedchen davon trällern.

Zweitens: Kraft wird Kanzlerkandidatin, regiert bis zum Wahltermin in NRW, tritt dort aber nicht mehr an. Das würde ein skurriler Wahlkampf. Der neue Spitzenkandidat der NRW-SPD könnte sich kaum profilieren, würde nur als Statthalter von Krafts Gnaden in Erscheinung treten. Ein mieses Ergebnis an Rhein und Ruhr könnte sogar den bundesweiten Wahlkampf einen negativen Drive geben.

Drittens: Kraft kandidiert trotz Kanzlerkandidatur noch einmal in NRW. Wähler, die Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin behalten wollen, dürften sie dann bei der anschließenden Bundestagswahl nicht mehr wählen, weil sie sonst ja nach Berlin geht.

Nordrhein-Westfalen ist als größtes Bundes- und Stammland der Sozialdemokratie zu wichtig für personaltaktische Spielereien. Die verbieten sich, wenn die beiden Wahltermine so eng beieinander liegen. Darum muss Hannelore Kraft aus ihrer Sicht also für eine Entzerrung des Wahlkalenders kämpfen.

Und das geht am besten mit Störfeuer Richtung Berlin. Haben wir in drei bis sechs Monaten Neuwahlen, verschiebt sich damit natürlich auch die Bundestagswahl von September 2017 entsprechend. Dann hätte Kraft in vier Jahren genug Zeit, um den Schröder zu machen. Honi soit qui mal y pense.


tl;dr: Der Streit um eine Regierungsbeteiligung der SPD ist vor allem ein innerparteilicher Machtkampf. Hannelore Kraft setzt dabei auf Neuwahlen. Weil sie sonst 2017 wenig Chancen hat. Eine Analyse.


Mittwoch, 18. September 2013

MEGATHEMA 

Endlich genießt die Bildungspolitik den Stellenwert, den sie verdient.

Wir brauchen gute Bildung, weil Deutschland rohstoffarm ist. Gerade in einer stark alternden Gesellschaft müssen wir unseren Jüngsten die besten Startchancen im globalen Wettbewerb mitgeben – sonst können wir unseren Lebensstandard sogar mittelfristig kaum halten.

Unter Gerd Schröder gab's Stillstand, unter Merkel Fortschritt
Bei allen Umfragen, seit ich politisch denken/mitreden kann, platzieren wir Bildung unter die Top 3 der größte Probleme – egal ob es um Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen geht. Ist das für dich wahlentscheidend? Für mich ein klares Ja!

Die Bilanz der christlich-liberalen Bundesregierung ist im diesem Bereich kaum bekannt, aber verblüffend erfolgreich. Noch nie haben so viele Deutsche ein Studium begonnen. Unser duales Bildungssystem wird weltweit nachgefragt. Es ist ein wesentlicher Faktor unserer niedrigen Jugendarbeitslosigkeit. Nie hat es weniger Schulabbrecher gegeben. In allen wichtigen internationalen Bildungsvergleichen und Forschungsstandortstudien gewinnt Deutschland deutlich an Ansehen.

Das ist ein Erfolg der Regierung von Angela Merkel. Es wird nicht nur über Bildung geredet, sondern gehandelt. Gerhard Schröder kürzte den Bildungsetat dreimal in seinen sieben Jahren. Seit Angela Merkel regiert, wurden die Bildungsausgaben dagegen stetig erhöht. Heute liegen die Bundesausgaben um 81,2 Prozent höher als zu rot-grünen Zeiten.

Indirekt hat der Bund noch viel mehr getan: Durch die größte Entlastung der kommunalen Haushalte aller Zeiten (er übernimmt die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) haben die Kommunen neuen Spielraum gewonnen. So können nun vor Ort Bildungsangebote aus- oder Schulden abgebaut werden. Dazu greift der Bund den Ländern milliardenschwer unter die Arme, damit diese den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz der Kleinen auch wirklich erfüllen können. Auch die Kosten für Schulsozialarbeit und Mittagessen wurden von der Bundesregierung übernommen – obwohl auch dies eigentlich Ländersache ist.

Alle wichtigen Kennzahlen weisen in eine, die richtige Richtung.
Und da sind wir bei meiner größten Forderung für die nächste Legislaturperiode: Weg mit diesem Bildungsföderalismus!

Im heutigen internationalen Wettbewerb kann sich Deutschland einen Flickenteppich aus 16 unterschiedlichen Bildungsgesetzen nicht mehr leisten. Jeder, der in seiner Schulzeit von einem in ein anderes Bundesland umgezogen ist oder Kinder im schulpflichtigen Alter hat, kann ein Liedchen davon trällern. Ein Aufbrechen dieses föderalen Kolosses gibt’s mit Rot-Grün garantiert nicht. Sie hatte früher sich ja sogar lange gegen bundeslandsvergleichende Bildungsvergleiche gestellt. 

Sicherlich ist noch längst nicht alles tiptop in der Bildungsrepublik Deutschland. So muss vor allem in den nächsten Jahren der Fokus auf eine bessere Durchlässigkeit der Schultypen gelegt und die Qualität des Unterrichtes verbessert werden. Auch die alles durchdringende Digitalisierung der Gesellschaft wird alte Lehrpläne ordentlich auf den Kopf stellen.

Aber der Anfang ist gemacht. Bildungspolitik genießt unter Angela Merkel die Priorität, die notwendig ist. Ein Grund mehr, am Sonntag die CDU/CSU mit beiden Stimmen zu wählen.


tl;dr: Seit Jahren reden alle vom „Megathema“ Bildung. Im Vergleich Rot-Grün vs. Schwarz-Gelb schneidet die Regierung von Angela Merkel weit besser ab. Eine Wahlempfehlung


Montag, 9. September 2013

TAG DES OFFENEN DENKMALS 

Filmreife Horrorfilm-Kulisse.
Beim Spaziergang durch Hipster-Town bin ich am altehrwürdigen ehemaligen Stadtbad Prenzlauer Berg in der Oderberger Straße (Karte) vorbeigekommen. Und wie es der Zufall wollte, war just heute „Tag des Offenen Denkmals (Kampagnenseite).

Man konnte daher die 1902 eröffnete Volksbadeanstalt besichtigen. Das Bad wurde damals aus hygenischen Gründen dringend benötigt. Viele Haushalte in dem stark expandierenden Berliner Stadtteil hatten ja keine Badezimmer in ihren Wohnungen.

Auch zu DDR-Zeiten wurde es noch rege genutzt, allerdings eher als Schwimmbad. 1986 wurde der Schwimmbereich geschlossen. Das Gebäude war mittlerweile zu baufällig.

Nachdem 1997 auch die Saunen verriegelt wurden, stand das Stadtbad de facto leer. Lange wurde über die Sanierung und die Nachnutzung gestritten. Im Jahr 2011 kaufte dann das anliegende „GLS Sprachenzentrum“ (Homepage) das Baudenkmal. Dieses soll in den Freizeitbereich der Schule integriert werden. Nach der Generalüberholung soll die Schwimmhalle allen Berlinern und Schwaben offenstehen.

Mehr zum Umbau gibt's übrigens auf einem eigens eingerichteten BlogWie es heute im Stadtbad aussieht, kannst du dem Fotostream entnehmen (direkter Link).




Samstag, 7. September 2013


Geht es Baschar al-Assad
jetzt an den Kragen?

Fabio Rodrigues Pozzebom/ABr [CC-BY-3.0-br]
Deutschland hat mit einem Tag Verspätung heute der G20-Resolution zu Syrien zugestimmt. Das wird von vielen nun als Flip-Flop-Diplomatie oder Wendemanöver kritisiert – sogar von mirJe länger ich darüber nachdenke und je mehr ich dazu lese, desto spannender finde ich den deutschen Weg. Drei Thesen dazu:

Erstens. Immerhin geht's hier um Krieg, das heißt um zigfaches, hundertfaches oder wahrscheinlich sogar tausendfaches Sterben. Da mal 20 Stunden länger nachzudenken und dann in Ruhe zu entscheiden, kann ich beim besten Willen nicht verwerflich finden.

Die jetzt die Volte kritisieren, wären sicher die ersten gewesen, die eine frühe Unterschrift der deutschen Regierung missbilligt hätten. Vokabeln wie kriegstreibend, kriegslüsternd oder aus der Hüfte geschossen werden in diesem Zusammenhang ja gerne verwendend.

Zweitens.  Jedes Land hat seine eigene Geschichte, seine eigene Verantwortung. Keinem ist dies so bewusst wie Deutschland. Dass sich daraus ein eigenständiger Weg in der Außenpolitik entwickelt, liegt in der Natur der Sache. Mit dem Ende des Block-Denkens 1989/1990 und der wiedergewonnen Souveränität ist unsere Außenpolitik damit unabhängiger geworden. Das kann man gut oder schlecht finden – ändern lässt es sich nicht.

Drittens. Es gibt auch eine europäische Komponente. Wir allen wollen eine stärker aufeinander abgestimmte europäische Außenpolitik. Das Duo Merkel/Westerwelle wollte eben nicht als privilegiertes G20-Mitglied vorpreschen, wie das Frankreich, Großbritannien, Italien und das G20-Gastmitglied Spanien leider gemacht haben.

Nein, Deutschland war es wichtig, sich mit allen europäischen Partnern abzustimmen und eine einheitliche Linie zu finden. Damit hat man übrigens die Lehren aus der abendländischen Kakophonie, die es sowohl beim Irak-Krieg als auch beim Libyen-Einsatz gab, gezogen. Kann man auch mal loben.


tl;dr: Mit einem Tag Verzögerung unterschreiben Merkel und Westerwelle die G20-Resolution zu Syrien. Dies unterstreicht einen neuen deutschen Weg in der Außenpolitik – nämlich den europäischen.



Montag, 19. August 2013

Vorbemerkung: Schreibe ich Samstag oder Sonnabend? Allein der Begriff für den sechsten Tag in den meisten unserer Kalender ist so heftig umstritten wie zuletzt nur die DDR-Anführungsstriche oder das Idiotenapostroph. Mein persönlicher Kompromiss in diesem Text: Abwechslung!

Meine normale Wochenend-Aufteilung.
Am Ende einer regulären Arbeitswoche sind Millionen Deutsche erschöpft. Oftmals bekomme ich samstags kaum was geregelt. Kurz vor Ladenschluss, also in meinem Fall gegen dreiundzwanzig Uhr siebzehn, raffe ich mich endlich auf und muss mich sputen, um noch dreilagiges Toilettenpapier oder eine Banane im Supermarkt um die Ecke kaufen zu können. Weil ja am Sonntag nix geöffnet hataußer den Spätis, die es ja nur in den Mega-Citys gibt.

Dann ist Sonnabend in den meisten Regionen noch Markttag. Viele brechen an dem Tag in den Urlaub auf, kommen an oder zurück. Samstag ist Bundesliga – ergo eh der Feiertag der Woche für die Fußball-Fans. Und jeder, der an diesem Tag schon einmal bei IKEA war, kann es bestätigen: Der Sonnabend ist der stressigste Tag der Woche.

Ich habe keine belastbaren Daten, bin mir aber sicher, dass am Samstag die meisten Morde verübt, die meisten Ehen gebrochen, die meisten süßen Katzen gequält und die meisten Verspätungen bei der Bundesbahn angehäuft werden. Entlastet den Tag! Jetzt!

Dagegen der Sonntag. Totenstille in deutschen Fußgängerzonen. Todesangst vor dem nahenden Montag bei Millionen Arbeitnehmern, Studenten, Schülern und Kindergartenkindern. Warum kann dieser wichtige Tag, an dem ja auch meist das beste Wetter ist, nicht einige der Aufgaben des Sonnabends übernehmen?

Es wäre so einfach: Tauscht einfach den Samstag mit dem Sonntag! Und alles wird gut.

Noch ein historisch-politisches Knaller-Argument: Wir Deutsche sollten uns mehr auf unsere christlich-jüdischen Wurzeln besinnen. Bei Juden ist traditionell der Samstag, der Sabbat, der heilige Wochentag. Im Islam wird der Freitag geehrt. Verlegen wir unseren Feiertag also auf Samstag, kann das ohne Umschweife als ein aufeinander zugehen der Weltreligionen interpretiert werden.


tl;dr: Wochenenden arten nicht selten in puren Stress aus. Alles, was unter der Woche nicht geht, muss am Samstag erledigt werden. Dabei geht es auch anders. Ein Plädoyer für den Tausch von Sonnabend und Sonntag.


Donnerstag, 15. August 2013


Schönstes Wahlplakat des Jahres: Zeigen, wo es lang geht.
Im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf bewirbt sich Karl-Georg Wellmann von der CDU um das Direktmandat für den Deutschen Bundestag. Wie man hört liest sind seine Aussichten ganz ordentlich, seine Bilanz wird selbst vom politischen Gegner kaum kritisiert.

Und dennoch hat er sich den Fauxpas des bisherigen Wahlkampfes geleistet. Wellmann streckt dem Wähler auf seinen Plakaten den Mittelfinger entgegen.

Oben lächelt der Kandidat, unten erinnert die URL an den Internetauftritt, rechts wird „Für Steglitz-Zehlendorf“ geworben, doch links obszöniert der Stinkefinger.


Alle, denen ich dieses Plakat gezeigt habe, reagierten belustigt und (!) fassungslos. Wie kann so etwas passieren? Ich wage einen Erklärungsversuch.

Wahlkampfteams sind exklusive Zirkel. Zwar benötigt jede Partei und jeder Kandidat ein möglichst großes Heer an ehrenamtlich Aktiven (Applaus dafür!), den Kreis der wirklichen Entscheider kann man aber an einer Hand abzählen.

Ob es um die Kandidatenhomepage, den Wahlkampfflyer oder das Plakatmotiv geht, zu Gesicht bekommt das Gros der Wahlkampfhelfer die
Werbemittelchen erst, wenn es zu spät ist.

In der typischen Wahlkampfrunde für das Kandidatenportrait hat man etwa zehn Motive zur Auswahl. Lange wird um das richtige Bild, den korrekten Bildausschnitt und natürlich den schlagkräftigsten Slogan gerungen. Erfahrungsgemäß steht aber nur eines im Mittelpunkt: der bestmöglichstsympathischste Gesichtsausdruck, mit dem man den Wähler zu überzeugen hofft.

Ich kritisiere das nicht, das kann man so machen. So entstehen aber diese eigentlich unverzeihlichen Fehler.


Man es auch anders, besser machen. Nur zwei Beispiele: In den Wahlkampfwikis der Piratenpartei konnten die Mitglieder über Entwürfe diskutieren und sogar eigene Vorschläge hochladen. Die junge CSU-Kandidatin Katrin Albsteiger lies über ihre beiden finalen Plakat-Entwürfe auf Facebook abstimmen.

Beide Wege garantieren, dass ein Stinkefinger-Lapsus so nicht passiert. Beide Wege motivieren darüberhinaus die eigene Anhängerschaft ungemein. Wenn ich das Plakat aufhänge, an dem ich mit gearbeitet habe, über das ich mit entscheiden konnte, macht die ehrenamtliche Arbeit gleich doppelt Spaß.

Viele Menschen sind heute nicht mehr bereit sich langfristig an eine Partei (beliebig ersetzbar: eine Kirche, eine Gewerkschaft, einen Lebenspartner, eine Automarke, etc.) zu binden. Punktuell wollen sie aber mitmachen, mit entscheiden. Das kann man doof finden. Oder aber man öffnet sich dieser stark wachsenden Gruppe.

Letztendlich bedeutet dies Macht- und Kontrollverlust. Nicht mehr ich oder wir wenige bestimmen, sondern viele. Dass dieser Weg zu mehr Transparenz aber alternativlos ist, zeigt sich ganz aktuell im Süden Berlins. Und nicht nur hier, sondern auch hier, hier, hier, hier und hier.


tl;dr: Der Stinkefinger von Steglitz-Zehlendorf ist ist nur vordergündig ein Thema aus der Rubrik Wahlkampf. Eigentlich geht's um Macht und Transparenz. Ein Erklärungsversuch.


Freitag, 9. August 2013


Das Logo der Fußball-Bundesliga.
Der Ball rollt wieder. Freitagabend um 20.30 Uhr starten Titelverteidiger Bayern München und Borussia Mönchengladbach in die neue Bundesliga-Saison. Endlich wieder richtiger, ehrlicher Wettbewerb und keine Audi-Franz-Beckenbauer-Super-Telekom-Uli-Hoeneß-Fuji-Cup-Spiele mehr.

Vor der letzten Saison hatte ich weniger an das Triple des FC Bayern als an den Titel-Hattrick des BVB geglaubt (alles hier nachzulesen). Darüber hält sich mein Ärger jedoch arg in Grenzen.

Vergleicht man meine damalige Tipp-Tabelle mit der wahren Abschlusstabelle, schneide ich so schlecht nicht ab. Zwar habe ich nur eine Platzierung vollkommen korrekt vorhergesagt (FÜH), aber bei vier weiteren Teams lag ich nur einen Rang daneben (BVB, MGB, H96, FCA), bei fünf nur zwei Plätze (S04, FCB, M05, FCN, F95), bei dreien genau drei Ränge (LEV, HSV, SVW).

Aus meiner Sicht überrascht hatten mich negativ Wolfsburg (-6 Plätze), Hoffenheim (-7 Plätze) und Stuttgart (-8 Plätze). Weit positiver als gedacht schnitten Frankfurt (+7 Plätze) und Freiburg (+9 Plätze) ab.

Jetzt geht's in die neue Runde. Hier mein Tipp für die Spielzeit 2013/14:

  1. Bayern München (M, P)
  2. Bayer 04 Leverkusen
  3. FC Schalke 04
  4. Borussia M'gladbach
  5. Borussia Dortmund
  6. VfL Wolfsburg
  7. VfB Stuttgart
  8. SC Freiburg
  9. 1899 Hoffenheim
  10. Hannover 96
  11. Hamburger SV
  12. 1. FSV Mainz 05
  13. Eintracht Frankfurt
  14. Hertha BSC (N)
  15. Werder Bremen
  16. FC Augsburg
  17. 1. FC Nürnberg
  18. Eintracht Braunschweig (N)

Bonus: Auf den ersten drei Plätzen in der 2. Liga sehe ich den 1. FC Kaiserslautern, den VfL Bochum und den TSV 1860 München. Also keinen der Absteiger aus der letzten Saison.

Was ist dein Tipp? Bitte notiere doch deine Platzierungen hier unten in den Kommentaren. Der beste Tipp wird auch prämiert!


tl;dr: In meiner Bundesliga-Prognose verteidigen die Bayern ihren Titel. Leverkusen, Schalke und Gladbach folgen, Dortmund rutscht auf Platz fünf ab. Augsburg rettet sich in die Relegation, Braunschweig und Nürnberg müssen direkt absteigen.