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BERLINER ENERGIETISCH 

Zum Volksentscheid hingehen und mit Nein stimmen! 

Unbeliebt, aber notwendig:
Vattenfall steht zur Wahl.
(Foto: Berliner Energietisch)

Heute ist Volksentscheid in Berlin. Egal mit wem ich in den letzten Tagen drüber geredet hatte, fast jeder Wahlberechtigte war ratlos: Hingehen? Mit Ja stimmen? Ablehnen?

Worum es geht: Der Berliner Energietisch, ein Bündnis von rund 50 Initiativen, fordert den Senat auf, das Stromnetz vom Vattenfall-Konzern zurückzukaufen und in Eigenregie künftig den Strom für die 3,4 Millionen Hauptstädter herzustellen.

Mein Pro: Die Vorstellung, dass nicht ein schwedischer Konzern, sondern alle Berliner von den Millionen-Gewinnen aus den Energie-Geschäften profitieren, klingt faszinierend. Mehr Transparenz, mehr ökologischen Strom – prima Argumente.

Mein Contra: Berlin ist quasi pleite, wird nur noch vom Länderfinanzausgleich und dem Wohlwollen des Bundes am Leben erhalten. Jetzt die Rekommunalisierung zu fordern, ist absurd. Und vor allem: Dass der Staat das Netz besser betreibt als ein daraufn spezialisiertes Unternehmen, glaube ich nicht. Vielleicht in einer Traumwelt, aber nicht in Berlin. Hallo, das ist die Stadt, die seit zwei Jahrzehnten einen Flughafen baut plant!

Die Frage nach dem Quorum: Viele denken, wer gegen den Rückkauf ist, sollte am besten Zuhause bleiben, damit das Quorum verfehlt wird. Das ist aber eine grundfalsche Annahme. Das Quorum bezieht sich nämlich nur auf die Ja-Stimmen. Damit der Entscheid angenommen wird, müssen 620.000 Berliner mit Ja stimmen. Diese etwa 25 Prozent der Wahlberechtigten müssen dann natürlich auch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sein. Wer also gegen den Entscheid ist, sollte auf alle Fälle hingehen – um ganz sicher zu gehen. Eine Enthaltung ist keine automatische Ablehnung.

Warum ich hingehe: Ich bin bisher zu jeder Wahl und jeder Abstimmung in meinem Leben hingegangen. Das ist für mich oberste Bürgerpflicht. In den letzten Tagen habe ich mich in die Thematik eingelesen. Wirklich überzeugt haben mich beide Standpunkte nicht, ich stimme daher eher aus Gefühl ab. Und das Gefühl sagt mir: Nein, Klaus Wowereit wird die Energiekosten mit Sicherheit nicht für alle bezahlbar halten.

tl;dr: Heute ist Volksentscheid. Die Berliner stimmen darüber ab, ob das Energienetz von Vattenfall zurückgekauft wird. Warum ich dagegen bin, aber trotzdem hingehe.