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MEGATHEMA 

Gute Bildung wählt CDU 

Endlich genießt die Bildungspolitik den Stellenwert, den sie verdient.

Wir brauchen gute Bildung, weil Deutschland rohstoffarm ist. Gerade in einer stark alternden Gesellschaft müssen wir unseren Jüngsten die besten Startchancen im globalen Wettbewerb mitgeben – sonst können wir unseren Lebensstandard sogar mittelfristig kaum halten.

Unter Gerd Schröder gab's Stillstand, unter Merkel Fortschritt. 

Bei allen Umfragen, seit ich politisch denken/mitreden kann, platzieren wir Bildung unter die Top 3 der größte Probleme – egal ob es um Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen geht. Ist das für dich wahlentscheidend? Für mich ein klares Ja!

Die Bilanz der christlich-liberalen Bundesregierung ist im diesem Bereich kaum bekannt, aber verblüffend erfolgreich. Noch nie haben so viele Deutsche ein Studium begonnen. Unser duales Bildungssystem wird weltweit nachgefragt. Es ist ein wesentlicher Faktor unserer niedrigen Jugendarbeitslosigkeit. Nie hat es weniger Schulabbrecher gegeben. In allen wichtigen internationalen Bildungsvergleichen und Forschungsstandortstudien gewinnt Deutschland deutlich an Ansehen.

Das ist ein Erfolg der Regierung von Angela Merkel. Es wird nicht nur über Bildung geredet, sondern gehandelt. Gerhard Schröder kürzte den Bildungsetat dreimal in seinen sieben Jahren. Seit Angela Merkel regiert, wurden die Bildungsausgaben dagegen stetig erhöht. Heute liegen die Bundesausgaben um 81,2 Prozent höher als zu rot-grünen Zeiten.

Indirekt hat der Bund noch viel mehr getan: Durch die größte Entlastung der kommunalen Haushalte aller Zeiten (er übernimmt die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) haben die Kommunen neuen Spielraum gewonnen. So können nun vor Ort Bildungsangebote aus- oder Schulden abgebaut werden. Dazu greift der Bund den Ländern milliardenschwer unter die Arme, damit diese den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz der Kleinen auch wirklich erfüllen können. Auch die Kosten für Schulsozialarbeit und Mittagessen wurden von der Bundesregierung übernommen – obwohl auch dies eigentlich Ländersache ist.

Alle wichtigen Kennzahlen weisen in eine, die richtige Richtung.

Und da sind wir bei meiner größten Forderung für die nächste Legislaturperiode: Weg mit diesem Bildungsföderalismus!

Im heutigen internationalen Wettbewerb kann sich Deutschland einen Flickenteppich aus 16 unterschiedlichen Bildungsgesetzen nicht mehr leisten. Jeder, der in seiner Schulzeit von einem in ein anderes Bundesland umgezogen ist oder Kinder im schulpflichtigen Alter hat, kann ein Liedchen davon trällern. Ein Aufbrechen dieses föderalen Kolosses gibt’s mit Rot-Grün garantiert nicht. Sie hatte früher sich ja sogar lange gegen bundeslandsvergleichende Bildungsvergleiche gestellt. 

Sicherlich ist noch längst nicht alles tiptop in der Bildungsrepublik Deutschland. So muss vor allem in den nächsten Jahren der Fokus auf eine bessere Durchlässigkeit der Schultypen gelegt und die Qualität des Unterrichtes verbessert werden. Auch die alles durchdringende Digitalisierung der Gesellschaft wird alte Lehrpläne ordentlich auf den Kopf stellen.

Aber der Anfang ist gemacht. Bildungspolitik genießt unter Angela Merkel die Priorität, die notwendig ist. Ein Grund mehr, am Sonntag die CDU/CSU mit beiden Stimmen zu wählen.


tl;dr: Seit Jahren reden alle vom „Megathema“ Bildung. Im Vergleich Rot-Grün vs. Schwarz-Gelb schneidet die Regierung von Angela Merkel weit besser ab. Eine Wahlempfehlung