PIRATEN 

Die Hoffnung stirbt zuletzt 

Mies: Kampagne = Ergebnis.

Ich bin meilenweit davon entfernt das Piraten-Ergebnis bei der Niedersachsen-Wahl schönzureden. (Nachtrag: Ich bin kein Pirat, will die Partei auch nicht wählen. Warum? Das hat Claus mal gut verbloggt.) Aber es gibt sie noch, die leichte Hoffnung, den Einzug in den Bundestag doch noch zu schaffen. Das will ich erklären.

Die Wahlsiege der Piraten in Berlin, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen basierten meiner Meinung nach auch mit landespolitischen Trends. In diesen Bundesländern war vorher klar, wer die Wahl gewinnen, wer Ministerpräsident werden würde. Daher konnten viele Wähler ihre Stimme vergleichsweise lässig den Piraten geben.

In Niedersachsen jedoch stand es in allen Umfragen vor diesem Urnengang Spitz auf Knopf. Offenbar geriet die Piratenpartei dabei unter die Räder. Zu groß war das mediale Interesse, wie es mit Peer Steinbrück und Philipp Rösler weitergehen würde. Piraten wurden öffentlich wenig wahrgenommen. (Und wenn, dann auch nur mit einer gekünstelt lustigen Plagiatskampagne.)

Ändert sich das bei den nächsten Wahlen wieder, könnten die Piraten davon profitieren. Wohl eine Woche vor der Bundestagswahl werden die Bayern ihren neuen Landtag wählen. Es sieht alles danach aus, dass Horst Seehofer auf die absolute Mehrheit zusteuert. Ein spektakulärer Einzug der Piraten – weil der Sieger schon feststeht und die Wahlbeteiligung eher mau sein dürfte – könnte dann bundespolitisch in den sieben Tagen vor der Bundestagswahl enormen Rückenwind geben.

Könnte natürlich nur. Wichtig sind dafür natürlich auch ein professionelleres Auftreten, das Einstellen der parteiinternen, häufig absurden Streitigkeiten und medial vorzeigbare Spitzenkandidaten. Vielleicht überlegt es sich Marina Weisband doch noch einmal? 


tl;dr: Die Piraten sind in Niedersachsen krachend gescheitert. Für den Bund heißt das noch nix. Sie könnten davon profitieren, dass dort die Mehrheitsverhältnisse klarer sind.

BER-DEBAKEL 

Warum Wowereit bleibt – wenn auch nicht mehr lange 

Vielleicht hätten wir beim Leisten des Amtseides genau hinhören müssen, dann wären wir von Klaus Wowereit nicht soooo enttäuscht beziehungsweise überrascht: *

Nochmal zum Mitschreiben:

Ich schwöre mein Amt gebrecht und unparteiisch, getreu der Verfassung und dem Gesetz zu führen, meine kranze Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen.

[Nur auf ausdrückliche Aufforderung des Parlamentspräsidenten:] Das schwöre ich.

Spaß beiseite: Klaus Wowereit muss weg. Er wird sich auch nicht mehr lange halten. Da bin ich mir sicher. Viele Rücktritte von Spitzenpolitikern ziehen sich über Wochen hin. Rudolf Scharping, Edmund Stoiber oder genau vor einem Jahr Christian Wulff hatten lange Zeit den Schuss nicht gehört – und klammerten sich verzweifelt ans Amt.

So ähnlich macht es jetzt Klaus Wowereit. Offenbar leidet er nicht unter Realitätsverlust, sondern genießt ihn. Bei seiner schon heute legendären, hektisch arrangierten Pressekonferenz am Montagnachmittag vor seinem Amtszimmer war er bestens gelaunt.

Grundgesetz: Mir kann keener wat. 

Ganz im Gegensatz übrigens zu seinem Amtskollegen Matthias Platzeck. Dem konnte man die Anspannung und Betroffenheit in seinen Statements deutlich ansehen. Platzeck konnte sich zumindest dazu durchringen, von sich aus die Vertrauensfrage im Landesparlament Brandenburgs zu stellen.

In Berlin liegt der Ball jetzt in den Reihen der CDU. Sie kann sich dem angekündigten Misstrauensvotum der Opposition anschließen. Fußnote der Geschichte: Sie könnte somit Revanche nehmen für den Sturz des ehemaligen Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen anno 2001 durch eben Klaus Wowereit.

Jedoch ist dies unwahrscheinlich. Stürzt diese bunte Koalition aus CDU, Grünen, Linken und Piraten den Regierungschef, sind Neuwahlen zwingend nötig, da diese Parteien niemals zusammen regieren werden.

An Neuwahlen haben die Konservativen jedoch kein Interesse. Zu besoffen ist die CDU noch von ihrer überraschenden Regierungsteilhabe. Zwar würde sie deutlich stärkste Kraft werden, aber ohne Koalitionspartner dastehen. Zu klar ist die linke Mehrheit in der Stadt. Rot und Grün werden ohne Wowereit eine Koalition nicht noch einmal an paar hundert Meter A100-Weiterbau scheitern lassen. Reicht es für beide Parteien nicht, bieten sich sowohl Linke als auch Piraten als Unterstützer an.

Realistisch ist: Die große Koalition unter Klaus Wowereit macht erst einmal weiter. Aber nicht mehr lange. Spätestens wenn der bald geschasste Flughafen-Chef Rainer Schwarz auspackt (Wer wurde wann von wem informiert?) und wenn der grad die Arbeit aufnehmende BER-Untersuchungsausschuss Fakten an die Öffentlichkeit bringt, wird Wowereit fallen.

Die Zeit bis dahin braucht die SPD, um sich neu zu sortieren. Bisher ist ja völlig unsicher, wer Wowereit nachfolgen und gegebenenfalls als Spitzenkandidat in eine Neuwahl ziehen wird. Auch die Union spielt auf Zeit: Bei einer Neuwahl gleichzeitig mit der Bundestagswahl im September kann sie hoffen, von der Popularität Angela Merkels zu profitieren.

Lirum, Larum, Löffelstiel. Berlins Regierung wird in zwölf Monaten anders aussehen. Aber noch sind die Verharrungskräfte zu groß und die Alternativen zu unklar, um Wowereit aufs Altenteil zu schicken. Noch.

* Ich weiß, das Video zeigt den Amtseid von 2006 und nicht von 2011. Aber erstens: Eid ist Eid. Und zweitens wurden in der letzten Legislaturperiode die meisten Fehler bei BER gemacht.

tl;dr: Warum die CDU Klaus Wowereit noch als Regierenden Bürgermeister stützt. Und warum er letztendlich doch fallen wird.

IN EIGENER SACHE 

Ist absolut ein Burner 

Mit diesem klitzekleinen Video möchte ich Danke für deinen Geburtstagsgruß sagen.

FUSSBALL-WEBSEITEN 

So (wenig) polyglott ist der deutsche Fußball  

Der Fußball spricht (fast nur) deutsch.

Bundesliga-Manager meckern gerne über zu niedrige Erlöse aus der Auslandsvermarktung der TV-Rechte der höchsten deutschen Spielklasse. In den nächsten drei Jahren nimmt die DFL dadurch 71,6 Millionen Euro pro Saison ein. Das sind zwar mehr als doppelt soviel wie in den Jahren zuvor, im Vergleich zu anderen Ligen ist das aber kaum erwähnenswert. So nimmt allein die englische Barclays Premier League jährlich mittlerweile über 500 Millionen Euro ein, die italienische Serie A TIM liegt mit 115 Millionen Euro auch noch weit vor den Deutschen.

Jedoch darf gefragt werden: Wie international sind die deutschen Fußballclubs ausgerichtet? Sind sie reif für einen Boom – vor allem in Fernost, wo die Briten einen Großteil ihrer Erlöse erzielen?

Klare Antwort: Nein. Ein Blick auf die Aushängeschilder der deutschen Profivereine beweist, dass die deutschen Clubs sich fast nur auf auf den heimischen Markt beschränken.

Nicht einmal jeder Erstligist bietet seine Homepage in englischer Sprache an. Über das Englische hinaus gibt es gar nur drei Vereine, die eine polyglotte Ader besitzen. Positive Ausnahme ist – keine Überraschung – der seit Jahren stark international ausgerichtete Branchenführer FC Bayern. Immerhin in sechs Fremdsprachen fabulieren die Münchner.

In der 2. Bundesliga gibt es nur vier (alles ehemalige Erstligisten), in der 3. Liga mit – hui! – Arminia Bielefeld nur einen einzigen Verein, der online Fremdsprachen beherrscht.

Fatal finde ich, dass noch nicht einmal das Potenzial der hier lebenden Migranten genutzt wird. Nicht eine der 36 Proficlub-Webseiten bietet zumindest einen geringen News-Wert in türkisch an. Der Sprache, der mit Abstand größten hier lebenden Minderheit. Einzig die polnische Community wird durch Hauptstadt-Club Hertha BSC direkt angesprochen.

Übersicht über mögliche Fremdsprachen (über Verbesserungen bin ich dankbar!):

1. Bundesliga:

Bayern München: 6 (eng, rus, jap, spa, chi, ara)

Borussia Dortmund: 2 (eng, jap)

FC Schalke 04: 2 (eng, rus)

Bayer Leverkusen: 1 (eng)

Eintracht Frankfurt: 1 (eng)

1. FSV Mainz 05: 1 (eng)

Borussia M'gladbach: 1 (eng)

VfB Stuttgart: 1 (eng)

Hamburger SV: 1 (eng)

Hannover 96: 1 (eng)

Werder Bremen: 1 (eng)

1. FC Nürnberg: 1 (eng)

VfL Wolfsburg: 1 (eng)

1899 Hoffenheim: 1 (eng)

SC Freiburg: 0

Fortuna Düsseldorf: 0
FC Augsburg: 0
SpVgg Greuther Fürth: 0

2. Bundesliga:
Hertha BSC: 2 (eng, pol)
1. FC Kaiserslautern: 1 (eng)
1. FC Köln: 1 (eng)
VfL Bochum: 1 (eng)
Eintracht Braunschweig: 0
Energie Cottbus: 0
VfR Aalen: 0
1. FC Union Berlin: 0
1860 München: 0
FSV Frankfurt: 0
FC Ingolstadt 04: 0
SC Paderborn 07: 0
Erzgebirge Aue: 0
FC St. Pauli: 0
MSV Duisburg: 0
Jahn Regensburg: 0
Dynamo Dresden: 0
SV Sandhausen: 0

3. Liga:
Arminia Bielefeld: 1 (eng)

VfL Osnabrück : 0

Karlsruher SC: 0

Preußen Münster: 0

Arminia Bielefeld: 0

SpVgg Unterhaching: 0
1. FC Heidenheim: 0
Chemnitzer FC: 0
Wacker Burghausen: 0
Hansa Rostock: 0
Kickers Offenbach: 0
1. FC Saarbrücken: 0
SV Babelsberg 03: 0
SV Wehen Wiesbaden: 0
Rot-Weiß Erfurt: 0
Hallescher FC: 0
Stuttgarter Kickers: 0
Alemannia Aachen: 0
SV Darmstadt 98: 0
außer Bewertung (da nur 2. Mannschaft des Erstligisten):
Borussia Dortmund II: 2 (eng, jap)
VfB Stuttgart II: 1 (eng)

tl;dr: Nirgendwo türkisch, kein französisch, aber zweimal japanisch und russisch: So polyglott sind die Webseiten der 36 deutschen Proficlubs.

DEMONSTRATION 

Mensch, das sind deine Rechte! 

Na, Logo: Friedenstaube, gimme five!

Jedes Jahr am zehnten Dezember feiern wir den Internationalen Tag der Menschenrechte. Das Datum geht auf den Tag der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen zurück. Dieser Anlass wird weltweit von Menschenrechtsorganisationen genutzt, um auf Missstände in vielen Staaten hinzuweisen.

Am Montag nahm ich an der Demonstration von 100 Berufsschülern des Rhein-Maas-Berufskollegs im niederrheinischen Kempen vor der chinesischen Botschaft in Berlin teil. Sie forderten die Freilassung des Bürgerrechtlers Liu Xiaobo, der 2010 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Unterstützt wurden sie von verschiedenen Organisationen wie change.org und ihrem lokalen Bundestagsabgeordneten Uwe Schummer (CDU).

Als Höhepunkt der Aktion wurden die 30 Artikel der historischen Deklaration gemeinsam von allen Anwesenden laut verlesen. Und die haben es in sich. Zwar ist der Text schon über 60 Jahre alt, birgt aber noch immer reichlich politischen Sprengstoff. Einige Punkte:

• Jedem Verfolgten muss Asyl gewährt werden. (Art. 14)
• Die Ehe wird faktisch nur Männern und Frauen zugestanden. (Art. 16)
• Staatliche Enteignungen sind verpönt. (Art. 17)
• Es gibt ein Recht auf Arbeit und angemessenen Lohn. (Art. 23)

Es lohnt sich, den gesamten Text (wieder) einmal in Ruhe durchzulesen. Die Menschenrechte und vor allem die Menschen, die die Rechte weltweit nicht genießen können, sind es wert.

Anbei noch einige Fotos der Demonstration (direkter Link):

tl;dr: Menschenrechte gehen uns alle an. Ich war am „Tag der Menschenrechte“ bei einer Demo für die Freilassung eines chinesischen Dissidenten.

LEISTUNGSSCHUTZRECHT 

Das LSR ist blöd, Google aber auch 

Google vs. Springer, neue Runde. 

Heute morgen hat der Suchmaschinen-Konzern Google eine eigene Kampagne gegen das heftig umstrittene Leistungsschutzrecht (LSR) gestartet.

Wie es sich für einen Giganten gehört, wird aus vollen Rohren geschossen. Jeder Google-Nutzer, also quasi jeder Deutsche, sieht ab sofort unter der Google-Eingabemaske einen kurzen Aufruf „Willst Du auch in Zukunft finden, was Du suchst? Mach' mit: Verteidige Dein Netz“, inklusive Link zur Kampagnenseite.

Klickt man drauf, werden dem Nutzer unmissverständlich die Argumente gegen das LSR dargelegt. Aber eben auch ungefiltert. Und das bei der Macht, die der Anbieter auf dem deutschen Suchmarkt besitzt. Ist doch Google das eigentliche Zielobjekt der Gesetzesinitiative, die vor allem von den Holzmedien deutschen Verlagen unterstützt wird. Das ist problematisch.

Ich selbst bin gegen das LSR (die meisten Argumente von Google kann ich unterschreiben). Aber als Akteur auf dem Spielfeld finde ich die Kampagne zumindest diskussionswürdig. Google nutzt seine besondere Stellung auf dem Markt aus, um massiv Druck auf die Politik auszuüben.

Etwas mehr Zurückhaltung und Überparteilichkeit wären hier angebracht, ja vielleicht sogar besser für Google gewesen. Aus zwei Gründen:

1. Google liefert den LSR-Befürwortern jetzt die Steilvorlage für ihr Power-Argument: Google sei nicht neutral und dürfe nicht noch mächtiger werden, um die Pluralität in Deutschland aufrechtzuerhalten.
2. Es ist in der Politik schon hundertfach passiert: Wenn von außen ein starker Gegner eine massive Kampagne gegen die eigene Position startet, schließt das die Reihen. Die zahlreichen LSR-Gegner innerhalb der schwarz-gelben Koalition (vor allem jüngere, netzaffine Politiker, die sich im C-Netz zusammengeschlossen haben) werden es jetzt viel schwerer haben für ihre Position zu kämpfen.

Vielleicht hätten die Google-Strategen das vorher genau googeln sollen, Stichwort Wagenburgmentalität.


tl;dr: „Verteidige dein Netz.“ Google startet eigene Kampagne gegen das Leistungsschutzrecht. Warum ich das blöd finde.

BERLIN 

Sehnsucht nach dem alten Berlin 

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Manchmal überkommt es mich: Pure Sehnsucht nach dem alten Berlin. Diese, meine Heimatstadt ist nicht nur heute einer der heißesten Plätze der Welt, nein sie war es eigentlich schon die letzten 200 Jahre über.

Eine absolute Blütezeit erlebte Berlin im Kaiserreich. In den Goldenen Zwanziger Jahren (ca. 1924 bis zur Weltwirtschaftskrise ab 1929) war Berlin nach London und New York die drittgrößte Stadt der Welt, in keiner anderen Stadt waren so viele Nobelpreisträger zuhause. Wer sich alte Bilder aus der damaligen Zeit anschaut oder die Liste dieser großen Vordenker durchliest, kann meine Sentimentalität hoffentlich nachvollziehen.

Dies ist übrigens ein Statement gegen Extremisten. Ob nun die Nationalsozialisten oder die Kommunisten, beide Ideologien haben sich auch an dieser Stadt und ihrer Geschichte versündigt. Gottseidank war der Berliner schon immer so widerspenstig und zäh, dass er sich seine Stadt nie vollständig hat nehmen lassen.

tl;dr: Sehnsucht nach dem alten Berlin. Berlin trotzte Nazis und Kommunisten und lebt immer weiter.

ZDF-SPORTSTUDIO 

Hangover and out 

Ich bin vorhin im Hangout nach dem „aktuellen Sportstudio“ gewesen. Diese von Google Plus bereitgestellte Videochat-Plattform nutzt das ZDF, um unregelmäßig nach der samstäglichen TV-Institution mit Sport-Bloggern in Kontakt zu treten.

Eine externe und direkte Sendungskritik ist das erklärte Ziel des Senders, der zwar eher ein Alte-Leute-Image hat, mit seinen Social-Media-Aktivitäten aber deutschlandweit klar führend ist. Aber schau selbst:

Ich bedanke mich bei meinen Mitdiskutanten Max Bernhard, Jannik Sorgatz, Piet Thiele, Daniel Eschmann, Max-Jacob Ost und Frank Baade sowie natürlich beim ZDF-Team mit Moderator Sven Voss, Redaktionsleiter Oliver Schmidt und Sportredakteur Philipp Roggenkamp. Hat Spaß gemacht, mehr davon!

Über deine Meinung freue ich mich in den Kommentaren.