Dienstag, 26. November 2013


Wer hier Platz nehmen darf, hat's geschafft.
(Foto: Bundesregierung/Kühler)
Gestern Vorgestern habe ich das wahrscheinliche neue Bundeskabinett geleakt. Heute folgt nun Teil zwei, mein unwahrscheinliches Traum-Kabinett.

Ich wollte im Rahmen des Möglichen bleiben, also wird weder Pep Guardiola Bundeskanzler noch müssen wir uns an Uli Hoeneß als neuen Finanzminister gewöhnen. Alle folgenden Personen gehören zumindest zur Führungsreserve ihrer Parteien. Viele Nominierungen wären vielleicht überraschend, aber dennoch in sich logisch. Mein neues Kabinett hat zwei ganz neue Ministerien, die zukünftig besondere Beachtung verdienen.

1. Bundesministerium für die Energiewende: Hier möchte ich alle wichtigen Abteilungen aus Umwelt und Wirtschaft zusammenziehen. Beide Bereiche blockierten sich in den letzten Jahren mehrfach wenn es um wichtige energiepolitische Fragen ging. Ein Minister, der die Energiewende richtig wuppen möchte, braucht mehr Macht.

2. Bundesministerium für InternetFaktisch sollten Kompetenzen vor allem aus den bisherigen Bereichen Wirtschaft, Inneres und Kultur zusammengezogen werden. Das Internet ist so immanent wichtig für die Entwicklung unserer Gesellschaft, dass ein eigenes Ministerium längst überfällig ist.

3. Heimatministerium: Da das Umweltministerium einen Großteil seiner Kompetenzen an das neue Energiewende-Amt abgibt, wird es mit dem bisherigen Aigner-Ressort Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu einem neuen schlagkräftigen Heimatministerium kombiniert.

Daraus ergibt sich noch eine wichtige Konsequenz: Da das Wirtschaftsministerium doppelt betroffen und damit mehr als die Hälfte seiner Fachabteilungen verliert, wird es gleich mit Finanzen zusammengelegt. Der Technologie-Bereich geht zu Bildung und Forschung über; da passt er eh besser hin.

Hier also mein Tipp: So sieht das Bundeskabinett 2013-2017 aus.

Babo (Bundeskanzlerin) – Angela Merkel (CDU)
Arbeit und Soziales (zzgl. Vizekanzler) – Sigmar Gabriel (SPD)
Finanzen und Wirtschaft – Wolfgang Schäuble (CDU)
Außen – Gernot Erler (SPD)
Innen – Thomas Oppermann (SPD)
Energiewende – Peter Altmaier (CDU)
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – Alexander Dobrindt (CSU)
Justiz – Eva Högl (SPD)
Gesundheit – Ursula von der Leyen (CDU)
Verteidigung – Susanne Kastner (SPD)
Bildung, Forschung und Technolgie – Johanna Wanka (CDU)
Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Dorothee Bär (CSU)
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Annette Schavan (CDU)
Internet und Technologie – Lars Klingbeil (SPD)
Heimat (Umwelt, Landwirtschaft, Verbraucherschutz) – Marlene Mortler (CSU)
Bundeskanzleramt – Hermann Gröhe (CDU)

Wie sieht dein unwahrscheinliches Kabinett aus? Packe deinen Tipp in die Kommentare oder blogge selbst und schicke mir den Link.


Sonntag, 24. November 2013


Das alte Bundeskabinett hat ausgedient.
(Foto: Bundesregierung/Döring)
Man kann ja nicht nur auf den Ausgang von Fußballspielen wetten, sondern auch auf politische Prozesse. Was die genaue Besetzung des neuen Bundeskabinettes angeht, sickert bei den Koalitionsgesprächen bisher wenig durch. Nicht unwahrscheinlich, dass dieses Mal die Posten tatsächlich erst am Ende verteilt werden. Das eröffnet Raum für Spekulationen, an denen ich mich gerne beteilige. (Wenn man schon keine Fakten hat...)

An Überraschungen glaube ich nicht. Die sind bei beiden Kabinetten von Angela Merkel 2005 und 2009 größtenteils ausgeblieben. Hier also mein Tipp: So sieht das Bundeskabinett 2013-2017 aus.

Bundeskanzlerin – Angela Merkel (CDU)
Arbeit und Soziales (zzgl. Vizekanzler) – Sigmar Gabriel (SPD)
Finanzen – Wolfgang Schäuble (CDU)
Außen – Frank-Walter Steinmeier (SPD)
Innen – Hans-Peter Friedrich (CSU)
Wirtschaft und Technologie – Ronald Pofalla (CDU)
Justiz – Brigitte Zypries (SPD)
Verteidigung – Thomas Oppermann (SPD)
Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Manuela Schwesig (SPD)
Gesundheit – Ursula von der Leyen (CDU)
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – Peter Ramsauer (CSU)
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit – Peter Altmaier (CDU)
Bildung und Forschung – Johanna Wanka (CDU)
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Alexander Dobrindt (CSU)
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Cornelia Füllkrug-Weitzel (SPD)
Bundeskanzleramt – Hermann Gröhe (CDU)

Wie sieht dein wahrscheinliches Kabinett aus? Packe deinen Tipp in die Kommentare oder blogge selbst und schicke mir den Link.

Morgen Übermorgen geht es hier weiter. Dann präsentiere ich mein unwahrscheinliches Traum-Kabinett.


Montag, 11. November 2013

BLOGPARADE 

Sport und Politik sind viel zu wichtig, um sie Experten zu überlassen.

Gerade bei hildwin gesehen, der hat's grad bei antischokke gesehen und sofort kopiert. Meine Liste der Links, die angezeigt werden, wenn ich nur einen Buchstaben ins Adressfeld eingebe. Ganz gut gemischt zwischen Fußball, Politik und Beruf, denke ich.

A ardmediathek.de – wegen Tatort und Sportschau
B bundesliga.de – wegen Fußball
C congstar.de – braucht jemand Rabatt?
D de.wikipedia.org – woher mein Wissen stammt
E election.de – Umfragejunkie, erster Teil
flyeralarm.com – hier drucke ich bei meinen selbständigen Projekten öfters
G gmx.de – irgendwie werde ich diese Accounts nicht los
H heute.de – immer auf dem Laufenden bleiben
I instagram.com – macht Spaß
J plus.google.com/u/0/+JohannesEydinger – hihi
K kicker.de – Fuball ist meine Religion
L live.daserste.de – siehe oben unter a
M maps.google.de – der Falkplan 2.0
N nytimes.com – hat mich selbst verwundert
O opodo.de – bin ich urlaubsreif?
P politbarometer.zdf.de – Umfragejunkie, zweiter Teil
Q q-connect.de – kenn ich nicht?!
R ran.de – eigentlich gucke ich doch gar nicht die Europe Liga
sensatzionell.blogspot.de – bisschen Werbung muss sein
T twitter.com – wundert mich irgendwie gar nicht
U uwe-schummer.de – alter Arbeitgeber; fühlt euch gegrüßt!
V visdp.de/magazin – witzig, das Magazin gibt's es doch gar nicht mehr, oder?
W wahlrecht.de – Umfragejunkie, dritter Teil
X xing.com – bin seit einem Jahr nicht mehr eingeloggt gewesen
Y youtube.com – der Sündenpfuhl Prokrastination
Z zdf.de – und hier schließt sich der Kreis

Und deine Liste?


Sonntag, 3. November 2013


Unbeliebt, aber notwendig:
Vattenfall steht zur Wahl.

(Foto: Berliner Energietisch)

Heute ist Volksentscheid in Berlin. Egal mit wem ich in den letzten Tagen drüber geredet hatte, fast jeder Wahlberechtigte war ratlos: Hingehen? Mit Ja stimmen? Ablehnen?

Worum es geht: Der Berliner Energietisch, ein Bündnis von rund 50 Initiativen, fordert den Senat auf, das Stromnetz vom Vattenfall-Konzern zurückzukaufen und in Eigenregie künftig den Strom für die 3,4 Millionen Hauptstädter herzustellen.

Mein Pro: Die Vorstellung, dass nicht ein schwedischer Konzern, sondern alle Berliner von den Millionen-Gewinnen aus den Energie-Geschäften profitieren, klingt faszinierend. Mehr Transparenz, mehr ökologischen Strom – prima Argumente.

Mein Contra: Berlin ist quasi pleite, wird nur noch vom Länderfinanzausgleich und dem Wohlwollen des Bundes am Leben erhalten. Jetzt die Rekommunalisierung zu fordern, ist absurd. Und vor allem: Dass der Staat das Netz besser betreibt als ein daraufn spezialisiertes Unternehmen, glaube ich nicht. Vielleicht in einer Traumwelt, aber nicht in Berlin. Hallo, das ist die Stadt, die seit zwei Jahrzehnten einen Flughafen baut plant!

Die Frage nach dem Quorum: Viele denken, wer gegen den Rückkauf ist, sollte am besten Zuhause bleiben, damit das Quorum verfehlt wird. Das ist aber eine grundfalsche Annahme. Das Quorum bezieht sich nämlich nur auf die Ja-Stimmen. Damit der Entscheid angenommen wird, müssen 620.000 Berliner mit Ja stimmen. Diese etwa 25 Prozent der Wahlberechtigten müssen dann natürlich auch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sein. Wer also gegen den Entscheid ist, sollte auf alle Fälle hingehen – um ganz sicher zu gehen. Eine Enthaltung ist keine automatische Ablehnung.

Warum ich hingehe: Ich bin bisher zu jeder Wahl und jeder Abstimmung in meinem Leben hingegangen. Das ist für mich oberste Bürgerpflicht. In den letzten Tagen habe ich mich in die Thematik eingelesen. Wirklich überzeugt haben mich beide Standpunkte nicht, ich stimme daher eher aus Gefühl ab. Und das Gefühl sagt mir: Nein, Klaus Wowereit wird die Energiekosten mit Sicherheit nicht für alle bezahlbar halten.


tl;dr: Heute ist Volksentscheid. Die Berliner stimmen darüber ab, ob das Energienetz von Vattenfall zurückgekauft wird. Warum ich dagegen bin, aber trotzdem hingehe.